Auskünfte erteilen?

Wir wissen nicht, wie die Saatguttreuhand (STV) an Ihre Adresse gekommen ist. Grundsätzlich sind Aufbereiter verpflichtet, Landwirte zu nennen, die bei ihnen Material einer geschützten Sorte haben aufbereiten lassen. Vermutlich ist die STV so an Ihre Adresse gekommen.

Mittlerweile ist in der Rechtsprechung geklärt, dass grundsätzlich eine Auskunftspflicht besteht, wenn im Fragebogen der STV konkrete Sorten vorgedruckt sind. Für die dort genannten Sorten ist Auskunft auch dann zu geben, wenn ein Nachbau nicht stattgefunden hat. Ein allgemeiner Auskunftsanspruch besteht demgegenüber nicht.

Der Sortenschutz­inhaber, vertreten durch die STV, muss konkrete Anhaltspunkte dafür vorlegen, dass ein Landwirt hinsichtlich bestimmter Sorten tatsächlich Nachbau betrieben hat. Ein solcher Anhaltspunkt liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn Sie in einem der vorangegangenen Jahre Z-Saatgut gekauft haben. Allgemein anerkannt als Anhaltspunkt ist auch die frühere Abgabe einer Erklärung des Landwirts über einen vorgenommenen Nachbau oder die Aufbereitung von Erntegut.

Nach den Vorschriften des Sortenschutzrechts muss ein Landwirt der STV folgende Informationen übermitteln:

• Name des Landwirts, Wohnsitz und Anschrift des Betriebes,
• Verwendung des Ernteerzeugnisses,
• Menge des verwendeten Materials,
• Name und Anschrift des Aufbereiters,
• Nachweise, die die verwendete Menge des Z-Saatgutes belegen.

Falls Sie sich weiteren Ärger ersparen wollen, sollten Sie den zuständigen WLV-Kreisverband oder einen versierten Anwalt einschalten. Die Geschäftsstelle des WLV wird Ihnen bei Abgabe der Nachbauerklärung helfen.