Aufs Wohnrecht verzichten?

Sofern Sie in ein Pflegeheim müssen, besteht nicht die Gefahr, dass Ihr Neffe zahlen muss, weil die Wohnung frei wird. Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 9. Januar 2009 (Az. V ZR 168/07) entschieden, dass keine Verpflichtung des Eigentümers besteht, die Wohnung zu vermieten und dadurch Einkünfte zu erzielen, um sie für die Pflegeheimkosten aufzuwenden. Auch das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 7. Dezember 2007 (Az. 14 U 57/07) festgestellt, dass sich ein Wohnrecht nicht in einen Anspruch auf Geldrente umwandelt.

Sie können nicht gezwungen werden, einer Löschung des Wohnrechts zuzustimmen. Das Wohnungsrecht ist ein dingliches Recht, das Ihnen am Grundstück zusteht. Es kann nur mit Ihrer Zustimmung entzogen werden.

Jedoch regelt das Gesetz in §§ 1090, 1023 BGB, dass der Eigentümer (Ihr Neffe) die Verlegung der Ausübung des Wohnungsrechts auf eine andere, für Sie ebenso geeignete Stelle verlangen kann, wenn die Ausübung an der bisherigen Stelle für ihn besonders beschwerlich ist.

Unseres Erachtens kommt dies auch Ihrem Wunsch entgegen, aus ideellen Gründen noch eine Wohnung auf dem elterlichen Hof haben zu wollen. Es ist sicherlich im Interesse auch des Familienfriedens, wenn Ihre Wohnung im Haus so liegt, dass sie der Familienplanung Ihres Neffen nicht widerspricht. Dann muss man Ihnen ein anderes Zimmer auf dem Hof zur Verfügung stellen, das die Betriebsleiterfamilie weniger stört, vielleicht im angebauten Wohnhauskeller.