Milliarden für den Breitbandausbau

Mit 2,7 Mrd. € will das Bundesverkehrsministerium den Breitbandausbau vorantreiben. Ziel des neuen Bundesförderprogramms sei es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten sei, teilte das Ressort in der vergangenen Woche mit.

Laut Programm soll bis 2018 flächendeckend in Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

„Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netz­ausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet“, erklärte Ressortchef Alexander Dobrindt. Damit schaffe man bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle. Wie das Ministerium erläuterte, richtet sich die Projektförderung an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese sollen die Ausbauprojekte initiieren, die Anträge im Förderverfahren stellen und die Projekte vor Ort koordinieren.

Angeboten wird zum einen ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell, mit dem die Kommune die Realitätslücke eines Telekommunikationsunternehmens schließen soll, das in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.

Zum anderen sollen die Kommunen bei dem „Betreibermodell“ durch die Bundesförderung in die Lage versetzt werden, passive In­fra­strukturen wie etwa Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten. Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Kosten. Eine Kombination mit Länderförderprogrammen ist möglich. Dadurch können weitere 40 % an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 %. Die maximale Zuwendung an Bundesmitteln für die einzelnen Kommunen beträgt 10 Mio. €. AgE