Der Bundestag debattiert über Landwirtschaft

Der Bundestag debattiert am Freitag über Kernfragen der Agrarpolitik. Den Anlass für die Debatte am Freitag hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen geliefert. Ihrem Antrag hat sie den Titel gegeben: "Sofortmaßnahmen für die Agrarwende - Für eine bäuerlich-ökologische Landwirtschaft und gutes Essen“.

Der Antrag greift den Maßnahmenkatalog auf, den die grüne Bundestagsfraktion auf ihrer Klausurtagung Anfang des Jahres in Weimar beschlossen hat. Darin bekräftigen die Grünen ihre Forderung nach einer Kappung der EU-Direktzahlungen auf 150 000 Euro pro Hof und eine Umschichtung von 30 % der Gelder für die ersten 46 ha. Daneben verlangt die Fraktion konsequentere Maßnahmen gegen den Bau von Stallanlagen. So müsse den Gemeinden erlaubt werden, den Bau zu untersagen, wenn die Zahl der gehaltenen Tiere zwei Großvieheinheiten (GV) pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche übersteige.

Die Verringerung des Antibiotikaeinsatzes will die Fraktion erreichen, indem den Tieren per Gesetz mehr Platz, Auslauf und Beschäftigung zur Verfügung gestellt wird. Zudem müsse gesetzlich gewährleistet werden, dass beim Handel mit Antibiotika Mengenrabatte abgeschafft und die sogenannten Reserveantibiotika aus den Ställen verbannt würden. Darüber hinaus unterstreichen die Bündnisgrünen ihre Forderung nach einem bundesweiten Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen. AgE