Stadt-Land: Gleichwertige Lebensverhältnisse?

So unterschiedlich lebt es sich in Deutschland

Die Bundesregierung hat in Berlin ihre Konzept vorgestellt, um das Ziel der "gleichwertigen Lebensverhältnisse" in Deutschland zu erreichen. Der ebenfalls vorgestellte Deutschlandatlas zeigt auf 56 Karten, wie unterschiedlich einzelne Regionen versorgt sind.

Die Bundesregierung hat in Berlin ihre Konzept vorgestellt, um das Ziel der "gleichwertigen Lebensverhältnisse" in Deutschland zu erreichen. Dazu haben die Minister Horst Seehofer (Innen, Heimat), Julia Klöckner (Landwirtschaft) und Dr. Franziska Giffey (Familien) einen Zwölf-Punkte-Plan vorgestellt. Demnach sollen vor allem die Mobilität, die Infrastruktur und die Daseinsvorsorge verbessert werden. Außerdem sollten in strukturschwachen Gebieten gezielt Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Ausbau von Breitband und Mobilfunk wird von der Kommission als ebenso wichtig erachtet wie eine gute Versorgung mit sozialer Infrastruktur wie Kitas, Schulen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sowie lebendige Sport-, Kultur- und Freizeitangebote.

Wohnen, Einkommen, Landnutzung in 50 Karten

Begleitet zur Vorstellung des Zwölf-Punkte-Plans haben die beteiligten drei Bundesministerien den „Deutschlandatlas“ in seiner aktualisierten Fassung vorgestellt. Sie ist vom Thünen-Institut in Braunschweig und vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung in Bonn erarbeitet worden.

Der nun vorgestellte Atlas enthält 56 Karten und begleitende Erläuterungen etwa zur Erreichbarkeit von Einkaufsläden, Schulen oder Krankenhäusern, zu Mieten, Baulandpreisen oder Einkommensverhältnissen. Die Karten zeigen die teilweise erheblichen Unterschiede der Lebensverhältnisse im Land sowie die Stärken und Strukturschwächen einzelner Regionen.

Digitale Netze: Wird der Staat aktiver?

Eine gute digitalen Anbindung des ländlichen Raums sei Voraussetzung für eine moderne Landwirtschaft und werde deshalb nicht nur in den Ortschaften, sondern auch auf dem Acker benötigt, betonte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Sie kündigte „die Prüfung der Gründung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft“ an. Deren Aufgabe sei es, auch diejenigen Regionen zu erschließen, in denen der Ausbau der digitalen Netze nicht wirtschaftlich sei.

Klöckner beabsichtigt außerdem, die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) auf die Förderung von Ortskernen und zum Erhalt und dem Ausbau der ländlichen Daseinsvorsorge auszuweiten. Ihre Auffassung, dass dafür eine Änderung des Grundgesetzes notwendig sei, wiederholte sie nicht.

Die CDU-Politikerin will sich darüber hinaus für eine Aufstockung der Förderobergrenze für Vorhaben zur Dorferneuerung stark machen. Diese sollen statt mit 70 % in Zukunft mit 90 % bezuschusst werden. Weiterhin stellte Klöckner ein Projekt zur Stärkung des Ehrenamts und einen „Gleichwertigkeitscheck“ für die Auswirkungen neuer Gesetze auf Stadt und Land in Aussicht.

Hier geht es zum aktuellen Deutschlandatlas