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Tafel bei Holzabfuhr beschädigt Digital Plus

Der Heimatverein hat Hinweistafeln auf Wegen im Wald aufgestellt. Sie sind 2 x 1 m groß und stehen 1 m von der Fahrbahn. Die in der Flurbereinigung geschaffenen Wege gehören der Gemeinde. Ein von mir beauftragter Unternehmer hat beim Abtransport von Fichten eine Tafel beschädigt. Wer muss den Schaden bezahlen?

Eine am Wegesrand stehende Hinweistafel darf den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr nicht behindern.

Der Feststellungsbeschluss des Flurbereinigungsverfahrens hat den Weg als Holzabfuhr- und Wirtschaftsweg ausgewiesen. Das heißt, die Mitglieder der Teilnehmergemeinschaft sind berechtigt, den Weg für die Abfuhr von Langholz zu nutzen. Aufgrund Ihrer Beschreibung gehen wir davon aus, dass die Infotafeln einer baurechtlichen Genehmigung bedürfen. Hierfür spricht ihre Größe von jeweils 2 m² auf Betonfundamenten. Im Ergebnis ist es für Sie aber ohne Bedeutung, ob eine

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Der Feststellungsbeschluss des Flurbereinigungsverfahrens hat den Weg als Holzabfuhr- und Wirtschaftsweg ausgewiesen. Das heißt, die Mitglieder der Teilnehmergemeinschaft sind berechtigt, den Weg für die Abfuhr von Langholz zu nutzen. Aufgrund Ihrer Beschreibung gehen wir davon aus, dass die Infotafeln einer baurechtlichen Genehmigung bedürfen. Hierfür spricht ihre Größe von jeweils 2 m² auf Betonfundamenten. Im Ergebnis ist es für Sie aber ohne Bedeutung, ob eine solche Genehmigung eingeholt wurde. Sowohl aufgrund baurechtlicher als auch straßen- und wegerechtlicher Vorgaben dürfen solche Hinweisschilder nicht die eigentliche Zweckbestimmung des Weges beschränken. Ihr Standort darf die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf den Wegen nicht beeinträchtigen. Dies ist vorliegend aber der Fall gewesen. Sie nutzen den Weg als Anlieger zu Recht für die Abfuhr des geernteten Holzes. Diese Nutzung wird durch den bisherigen Standort der Tafel behindert. Sie sollten deshalb die Stadt vor der Reparatur auffordern, einen neuen Standort zu wählen. Wir verstehen Ihr Anliegen so, dass Sie sich am jetzigen Standort stören, grundsätzlich aber nichts gegen die Existenz der Tafeln einzuwenden haben. Wegen des Schadens wird sich die Stadt wahrscheinlich an den Fuhrunternehmer wenden. Sie selbst brauchen als Auftraggeber keine Schaden­ersatzansprüche zu befürchten, da der Unternehmer eigenverantwortlich gehandelt hat. Ob dessen Haftpflichtversicherung die Regulierung übernimmt, betrifft das Rechtsverhältnis zwischen Stadt und Unternehmer. (Folge 19-2019)